Nah am Bürger und vor Ort präsent sein, zuhören, erklären und in den Austausch gehen – das ist die Grundlage für die Politik der CSU-Fraktion im Kreistag des Landkreises Augsburg. Die Kreisrätinnen und Kreisräte der Fraktion sind deshalb landauf landab dabei, wenn sich im Augsburger Land etwas tut.

Ein ganz besonderer Termin im Jahreskalender stand für Sabine Höchtl-Scheel und Richard Greiner in Neusäß jüngst an: der Metzgercup.

Der Metzgercup ist seit über 40 Jahren ein Wettbewerb, der höchste Qualität im Bayerischen Handwerk garantiert. Die Teilnehmer messen sich bei dieser Veranstaltung des Fleischerverbandes mit ihren Produkten, die im wahrsten Sinne auf „Herz und Nieren“ geprüft werden; geschmacklich, mikrobiologisch, sensorisch.

Die Sieger werden mit dem Staatsehrenpreis des bayerischen Metzgerhandwerks ausgezeichnet.

Zum Wettbewerb in Neusäß kamen auch Alois Rainer, Bundeslandwirtschaftsminister und selbst gelernter Metzgermeister, und Staatsminister Dr. Florian Herrmann, um ein Zeichen der Wertschätzung für das Handwerk im Allgemeinen wie den zu Unrecht von Ideologen viel gescholtenen Metzgerberuf im Besonderen zu setzen.

„Das Handwerk, das sind die, die anpacken und uns gerade im Fall der Metzger mit Lebensmitteln in einer Qualität von Weltrang versorgen“, so Sabine Höchtl-Scheel, selbst Metzgermeisterin, „diesen Machern in allen Gewerken möchten wir auch im Kreistag eine echte Stimme geben.“

Richard Greiner, als örtlicher Bürgermeister Gastgeber, pflichtet bei: „Wir sind stolz, dass wir in Neusäß die Spitze des Metzgerhandwerks aus ganz Bayern begrüßen dürfen. Das Handwerk hat hier im Augsburger Land immer noch goldenen Boden und dafür möchten wir auch in Zukunft sorgen.“

 

Weitere Hintergründe zur Veranstaltung sowie zu den Siegern finden Sie hier: https://fleischnet.de/news/pokale-satt-beim-metzger-cup/

 

Bayerns Macher in Neusäß – Sabine Höchtl-Scheel und Richard Greiner konnten Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer in der Neusäßer Stadthallte begrüßen.

Die CSU gestaltet seit Jahrzehnten den Landkreis maßgeblich. Unser Landrat Martin Sailer wird dabei von einer starken Fraktion aus Kreisrätinnen und Kreisräten unterstützt. Im Fokus ihrer Arbeit: die Bürger des Landkreises Augsburg.

 

Wir für Sie im Einsatz – für beste Bildung

Unser Landkreis ist ein echter Bildungslandkreis, und das lässt sich auch mit Zahlen belegen. Denn in den vergangenen 6 Jahren wurden aus dem Kreishaushalt mehr als 200 Millionen Euro hierfür mobilisiert. Wo andere sparen, investieren wir unmittelbar in die Zukunft unserer Landkreisbürger, insbesondere der Jugend.

Anschaulich machen dies zahlreiche konkrete Projekte, wie

 

Neben all diesen Großprojekten ist der Landkreis ein verlässlicher Sachaufwandsträger, der beste Lernbedingungen mit Blick auf Technik und Ausstattung an allen seinen Einrichtungen schafft.

 

Wir für Sie im Einsatz – für zukunftsfähige Mobilität

Als Flächenlandkreis stellt der öffentliche Nahverkehr für das Augsburger Land eine besondere Herausforderung dar, die aber mutig angegangen wird. Gefördert werden ebenso die Ballungsräume, etwa durch die Straßenbahnlinie 3 und die Stadtbusse in Königsbrunn, wie die breite Fläche. Hierfür setzen wir auf zukunftsweisende Konzepte: Mit dem AktiVVO wird der Nahverkehr als Netz mit starken Linien neu gedacht – flexibel, bedarfsgerecht, individuell. Hierfür investiert der Landkreis 1,5 Millionen Euro zusätzlich.

Durch die perspektivische Zusammenarbeit mit dem Münchner Verkehrsverbund (MVV) schaffen wir zudem beste Bedingungen für einen starken ÖPNV der Zukunft. Immer mit unserer zentralen Maßgabe: besser für die Bürger.

 

Wir für Sie im Einsatz – für Ihre Gesundheit

Ein Gespenst geht um in Deutschland – das Kliniksterben. Der Landkreis Augsburg aber steht trotz bundespolitischen Turbulenzen für Verlässlichkeit und dies gerade auch im Gesundheitssystem. Die wohnortnahe Gesundheitsversorgung und als Bestandteil hierfür unsere Wertachkliniken sind für uns keine Verhandlungsmasse. Deshalb wurde der Finanzierungsvertrag bis 2029 verlängert und damit finanzielle Sicherheit geschaffen.

 

Wir für Sie im Einsatz – für Wohnraum

Unser Landkreis Augsburg möchte Heimat sein und dafür braucht es Wohnraum. Mit der WBL arbeitet die landkreiseigene Wohnungsbaugesellschaft beständig  daran, Bestände zu sanieren und neuen Wohnraum zu schaffen, um die Kommunen zu unterstützen und bezahlbare Mieten auch in unserer Erfolgsregion möglich zu machen. Über 5.000 Wohnungen unterhält oder verwaltet die WBL als starker Partner der Bürgerschaft und der Landkreisstädte und -gemeinden.

 

Wir für Sie im Einsatz – für Ihre Sicherheit

Die Sicherheit der Bürger ist für den Landkreis nicht allein seit der Flutkatastrophe 2024 ein Thema. Diese konnte nur aufgrund der soliden Vorbereitungen der vorangegangenen Jahre in Partnerschaft zwischen Ehrenamt, Blaulichtorganisationen und Verwaltung gemeistert werden. Gleichwohl war diese ein Impuls dafür, den Katastrophenschutz zu optimieren, die Mittel hierfür aufzustocken und beispielsweise in mobile Hochwasserrückhaltesysteme und die Einsatzzentrale zu investieren. Für uns ist aber auch die Unterstützung der professionellen und ehrenamtlichen Blaulichtorganisationen hierbei ein zentraler Bestandteil, denn ohne diese, ist keine Notlage zu meistern.

 

Wir für Sie im Einsatz – für Engagement im Ehrenamt

Die Bürger im Landkreis Augsburg sind Ehrenamtler durch und durch. In unzähligen Vereinen wird das Engagement für die Heimat gelebt. Das möchten wir wertschätzen. Deshalb setzen wir uns trotz Sparzwängen und klammer Kassen für die Erhöhung der Förderung der Jugendarbeit in den Sportvereinen ein. Hier gelingt Integration und hier wird Gemeinschaft geschaffen. Keine staatliche Stelle kann so etwas ersetzen, aber unterstützen.

 

Wir für Sie im Einsatz – für eine lebendige Kultur

Im Landkreis Augsburg wird Geschichte lebendig, Kultur gepflegt und Kunst geschaffen. Um die regionale Kunst und zugleich unserem schwäbischen Erbe eine Heimat zu geben, unterstützt der Landkreis die Einrichtung das Kunst_Raums Weiherhof. Damit wird zugleich eines der kulturellen Juwelen des Landkreises aufgewertet, nämlich das Kloster Oberschönenfeld, wo das Herz unserer Heimat ganz besonders kräftig schlägt.

Auch im Bereich der Kultur ist uns die Wertschätzung des Ehrenamtes ein Anliegen. So initiierte die Fraktion mit der Prof.-Walter-Pötzl-Medaille gemeinsam mit dem Heimatverein im Landkreis eine Auszeichnung für diejenigen, die die Geschichte unserer Heimat zum Leben erwecken und damit die Gegenwart bereichern sowie uns für die Zukunft wappnen.

 

Lorenz Müller, Ludwig Lenzgeiger

Stabilität für die Kommunen – Kontinuität für den Bildungslandkreis

Landkreis Augsburg. Der Kreistag des Landkreises Augsburg verabschiedet den Haushalt für das Jahr 2025. Die Kreisumlage wird trotz steigendem Finanzbedarf nicht erhöht und die Investitionen in die Bildung bleiben. In enger Partnerschaft mit den Kommunen sieht sich der Landkreis aber mit Herausforderungen in der Zukunft konfrontiert.

350 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt, rund 44 Millionen Euro im Vermögenshaushalt, ein Investitionsvolumen von über 30 Millionen, all das bei sinkender Umlagekraft. „Der Haushalt im Jahr 2025 war ein Kraftakt und wir hatten definitiv die intensivsten Beratungen seit ich Landrat bin“, stellte Martin Sailer bei der jüngsten Kreistagssitzung angesichts dieser Zahlen fest. Mithin sei er dem Kreistag aber gerade auch der Verwaltung dankbar für das „konstruktive Ringen“ der vergangenen Wochen und Monate, in denen eine ursprüngliche Finanzierungslücke von 13 Millionen Euro geschlossen werden konnte. „Die Kreisumlage bleibt stabil, als einziger Landkreis in Schwaben“, so Sailer in seiner Haushaltsrede, „erhöhen wir sie nicht und schultern dennoch die laufenden Investitionen.“ Dies habe die „politische Kultur“ im Landratsamt möglich gemacht, wo allein durch die Wiederbesetzungssperre beim Personal 2 Millionen eingespart worden seien. Zudem herrsche im Landkreis Augsburg kein „Dezemberfieber“, man habe also Haushaltsreste nicht zwanghaft ausgegeben, sondern diese übernommen und so die diesjährige Entlastung ermöglicht.

„Ein Gebot der Ehrlichkeit“, erklärte Sailer jedoch zugleich, „ist es auch, dass wir in Zukunft den Gürtel enger schnallen müssen.“ Die bürokratischen Standards im Sozialen wie Baulichen und die Explosion des Mehraufwandes in der Jugendhilfe würden die Kosten in allen Bereichen ins Unermessliche treiben und bei einer zugleich schwächelnden Wirtschaft „werden wir uns nicht mehr alles leisten können, müssen sparen und verantwortungsbewusst abwägen.“

Hierauf ging auch der Fraktionsvorsitzender der CSU im Kreistag Lorenz Müller in seiner Haushaltsrede ein. Mit Blick auf die Bundesregierung mahnte er an, dass der „kommunalen Familie das Wasser bis zum Hals steht.“ Als Landkreis könne man den Kommunen durch Stabilität bei der Kreisumlage im Jahr 2025 noch ein Jahr „zum Atmen“ geben. Bereits im Jahr 2026 sei dies nicht mehr zu schultern, es sei denn freilich, „es gibt einen echten bundespolitischen Politikwechsel, weg von Bürokratismus, hin zu Pragmatik, weg von Misstrauen gegenüber den Kommunen, hin zu Vertrauen in die Bürger sowie Politik vor Ort. Und wir brauchen wieder Wirtschaftswachstum!“ Vom Freistaat Bayern dagegen kam eine Schlüsselzuweisung in Höhe von über 55 Millionen Euro – ein Zuwachs von 6 Millionen im Vergleich zum Vorjahr – in den Landkreis.

So könne man vor allem die Investitionen in die Projekte des Bildungslandkreises – als Beispiele nannte Müller die bevorstehende Eröffnung des Justus-von-Liebig-Gymnasiums sowie das Schulschwimmbad in Schwabmünchen – fortführen. Perspektivisch sei allerdings „das Ende der Fahnenstange erreicht.“

„Als Partner der Kommunen ging der Landkreis in diesem Jahr an die Rücklagen und setzte verantwortungsbewusst den Rotstift an, aber die nächsten Jahr werden nicht leichter“, so Müller. Jetzt brauche man ein „entschlossenes Handeln aller übergeordneter politischer Ebenen“ mit Blick auf Sozialstandards, Überbürokratisierung, Rechtsanspruchsinflation und Wille zum Sparen an den richtigen Stellen, wenn wir mit Blick auf unsere Infrastruktur vor Ort nicht auf Verschleiß fahren wollen.

Der Kreishaushalt wurde einstimmig und ohne Gegenstimmen verabschiedet.

 

Einstimmig wurde der Haushalt des Landkreises Augsburg für das Jahr 2025 verabschiedet. Fraktionsvorsitzender Lorenz Müller und Landrat Martin Sailer ziehen eine positive Bilanz, ohne die Schwierigkeiten der kommenden Jahre aus dem Blick zu verlieren.

Der Landkreis Augsburg überzeugt etwa durch seine wirtschaftliche Stärke, durch die Wertschätzung und Förderung von Bildung sowie durch seine vielfältige Natur als Lebens- und Arbeitsraum.

Doch seine Seele bekommt das Augsburger Land durch seine eindrucksvolle Geschichte und das kulturelle Schaffen, die gelebte Tradition sowie das tief verwurzelte Brauchtum landauf landab. So hat jede Ortschaft eine lebendige Geschichte und lebt im dankbaren Bewusstsein aus dieser in der Gegenwart für die Zukunft.

Der Landkreis bildet somit dank seiner in Heimat- wie Brauchtumspflege engagierten Bürger und Kommunen ein vielstimmiges kulturelles Konzert, das für jeden Besucher und Bewohner den richtigen Ton trifft.

Die CSU-Fraktion lebt in ihrem Einsatz für die Menschen im Landkreis nach dieser Maßgabe: Wir geben dem Landkreis durch kulturelle Initiativen ein Gesicht, fördern bürgerschaftliches Engagement und pflegen unsere Traditionen, ebenso in den Vereine wie im Alltag. Ob durch Einrichtungen wie das Klostermühlenmuseum, durch Beteiligung rund um das Kloster Oberschönenfeld mit dem Volkskundemuseum wie dem Weiherhof, durch Heimatverein oder Kunst- und Kulturförderung durch das Landratsamt; unsere Devise ist mit einem bekannten Sinnspruch stets: „Tradition ist nicht die Anbetung der Asche, sondern die Weitergabe des Feuers.“

Im Landkreis Augsburg sorgt die CSU im Kreistag konsequent dafür, dass Heimat und Tradition Zukunft haben.

 

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Schwabmünchen. Die Fraktion der CSU im Kreistag des Landkreises Augsburg verschafft sich regelmäßig durch Vor-Ort-Termine einen Überblick über die laufenden Projekte im Landkreis. In Schwabmünchen kommt der Bau des neuen Schwimmbades zügig voran.

 

Mit über 19 Millionen Euro ist das Schwimmbad Schwabmünchen für den Landkreis wie die Stadt ein echtes Großprojekt. Nahe dem heimischen Schulzentrum entsteht nämlich ein neues Hallenbad, das in Zukunft dem südlichen Landkreis das wetterunabhängige Schwimmen ermöglichen soll. „Wir schaffen hiermit eine Anlaufstelle für unsere Schulen, nicht nur in Schwabmünchen, sondern im ganzen Süden, von Bobingen bis Langerringen und ermöglichen damit, dass unsere Kleinsten im Unterricht oder der Freizeit das Schwimmen erlernen“, erklärt Fraktionsvorsitzender Lorenz Müller, der hierbei zugleich auf die alljährlich erschreckenden und steigenden Zahlen an Nichtschwimmern verweist.

 

Stephan Dölle, Stadtrat in Schwabmünchen, hebt für die Kreistagsfraktion die Relevanz des Projektes hervor: „Als Landkreis zeigen wir durch diese Investition einmal mehr, dass wir uns den Titel des Bildungslandkreises verdient haben; und zwar in dem Sinne, dass wir eine umfassende Bildung eben auch im sportlichen Bereich fördern.“ Der Landkreis nämlich finanziert den Bau mit rund 9,5 Millionen Euro und wird sich ebenfalls in Kooperation mit der Stadt sowie dem Umland beim zukünftigen Betrieb des Bades engagieren. Die Stadt Schwabmünchen und die Gemeinden des Schulverbandes – namentlich Hiltenfingen, Langerringen, Mittelneufnach und Scherstetten – steuern beim Bau selbst 6,4 Millionen Euro bei, erklärt Stephan Dölle weiter.

Eine weitere Finanzspritze in Höhe von knapp 4,3 Millionen Euro schließlich stammt vom Freistaat Bayern, der damit als Partner mit Blick auf das Schulschwimmen auftritt.

Als „wichtigen Baustein für den Bildungslandkreis“ ordnet Fraktionsgeschäftsführer Dr. Ludwig Lenzgeiger das Lehr- und Schulschwimmbad ein. „Die Gespräche mit der Schulfamilie bei der Begehung haben uns in unserer Linie bestätigt. Das Lob für die Ausstattung der Schulen und für die Zusammenarbeit mit den Pädagogen ist für uns ein Auftrag; dass wir diesen ernst nehmen, bestätigt das laufende Projekt“, so der Kreisrat.

Mit der Einweihung des neugebauten Paul-Klee-Gymnasiums in Gersthofen und der laufenden Generalsanierung des Justus-von-Liebig-Gymnasiums in Neusäß hatte der Landkreis insbesondere die gymnasiale Schullandschaft im Blick. Das Schul-Schwimmbad Schwabmünchen wiederum ist bezeichnend für die zukünftige Linie im Hinblick auf bildungspolitische Bauvorhaben seitens der CSU-Fraktion, da es den Leonhard-Wagner-Schulen in der Gesamtheit zugutekommt. „Für unsere Gymnasien haben wir viel getan“, erläutert die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulrike Höfer, „nun gilt es den Schwerpunkt auch auf Real-, Mittel- und Förderschulen zu legen, um der erfolgreichen Vielfalt des bayerischen Bildungswesens Rechnung zu tragen.“

Landkreis Augsburg. In der vergangenen Sitzung des Kreistages des Landkreises Augsburg verabschiedete der Kreistag einstimmig eine neue Resolution zum Bahnprojekt Ulm-Augsburg. Das leitende Prinzip bleibt „Mehrwert für die Region“ und so trägt die Resolution die klare Handschrift der CSU-Kreistagsfraktion.

 

Seit Beginn der Debatte um den Ausbau der Bahnstrecke Ulm-Augsburg prägt die CSU im Landkreis diese maßgeblich, einerseits durch den Einsatz von Landrat Martin Sailer und dem Bundestagsabgeordneten Hansjörg Durz (beide CSU) und andererseits durch Vernetzung der betroffenen Ortsverbände und Bürgermeister im Steuerungskreis durch Ludwig Lenzgeiger (Adelsried) und Christian Weldishofer (Zusmarshausen).

Nach Festlegung der Vorschlagstrasse (türkis-orange) im Zuge des Raumordnungsverfahrens, bei dem der Ausbau der Bestandsstrecke ausgeschlossen wurde, hätten die Prioritäten neu gesetzt werden müssen, so der Fraktionsgeschäftsführer der Kreistagsfraktion Ludwig Lenzgeiger. „Mehrwert für die Region heißt jetzt maximale Einigkeit für die Kommunen entlang der Autobahn, um die Belastungen der Bürger entlang der potenziellen Strecke möglichst niedrig zu halten und diese Strecke zu optimieren. So sollen bei den Planungen sogar Chancen genutzt werden, den Autobahnlärm durch eine lärmschutztechnische Gesamtbetrachtung zu reduzieren“, erklärt Lenzgeiger.

Intensiv rang der Kreistag teils um einzelne Sätze, wobei am Ende Einigkeit über den Resolutionstext erreicht wurde, was Landrat Martin Sailer explizit lobte:

„Einen einstimmigen Kreistagsbeschluss zu einem solch fortgeschritten Planungsstand gab es noch nie! Damit demonstriert die Region Geschlossenheit und erhöht die Realisierungswahrscheinlichkeit deutlich! Meine Strategie, die Region möglichst lange geschlossen zu halten, ist vollumfänglich aufgegangen. Das Variantenchaos beim Zulauf zum Brenner-Basistunnel war uns warnendes Beispiel.“

 

Folgende Punkte umfasst die Resolution:

 

Auch der Bundestagsabgeordnete und Kreisrat Hansjörg Durz, der sich seit Jahrzehnten für einen bürger- sowie umweltfreundlichen Ausbau des Nahverkehrs in der Region einsetzt, bewertete das Ergebnis positiv: „Mit diesem erneut geschlossenen Signal Richtung Berlin sind wir auf einem guten Weg, das Bestmögliche für unsere Region herauszuholen.“

Der Landkreis Augsburg ist eine liebenswerte Region, die als potenzieller Lebensraum jährlich viele Menschen anzieht. Diese Menschen möchten im Augsburger Land eine Heimat finden.

Das liegt nicht allein daran, dass wir eine starke Wirtschaft und beste Bildungschancen haben, sondern auch daran, dass es sich bei uns in einer ländlichen Umgebung im wahrsten Sinne des Wortes "natürlich" gut lebt.

Der Landkreis Augsburg als Heimat, in der die Umwelt geachtet und die Natur im Zusammenspiel mit dem Menschen gepflegt wie geschützt wird, liegt der CSU Fraktion am Herzen. Wir verlieren dabei aber weder den Menschen, die Landwirte, die Erholungssuchenden oder die Bürger, aus den Augen, noch verschließen wir uns modernen Entwicklungen.

Eure CSU-Fraktion lebt in der Kreispolitik Naturschutz durch, mit und für die Menschen wie Flora und Fauna. Wir tun dies etwa durch eine ambitionierte Energie- und Sanierungspolitik, durch wertschätzende Zusammenarbeit mit den Fachleuten von Land- und Forstwirtschaft und nicht zuletzt durch eine nachhaltige Wertstoffpolitik. Nur ein Beispiel hierfür ist die AVA Abfallverwertung, in der sich der Landkreis gemeinsam mit der Stadt Augsburg und dem Landkreis Aichach-Friedberg seit Jahren der Entsorgung der Abfälle annimmt und dadurch CO2 einspart, Nahwärme produziert und zukunftsträchtige Verwertungskreisläufe schafft.

Erfahren Sie in unserem kurzen Film mehr über die Themen "Natur - Umwelt - Energie" von Ihrer CSU-Fraktion.

 

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Meitingen. Am Donnerstagabend lud die CSU im Augsburger Land mit der Kreistagsfraktion zum Wirtschaftsempfang. Hochkarätige Vertreter von Politik und Wirtschaft kamen ins Gespräch. Die Noten für die heimische Politik fielen gut aus, Kritik gab es für die Bundesregierung.

 

Die Begrüßung beim Wirtschaftsempfang der CSU übernahm die Heimatabgeordnete Carolina Trautner, die „Optimismus und Zuversicht“ für die Zukunft empfahl und damit ein Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft verband, die der Erfolgsgarant Deutschlands sei und bleibe. Diesbezüglich wies sie auch auf die Initiativen des Freistaates hin, der etwa mit der Hightechagenda heute die Grundsteine für den Wohlstand von morgen lege. Dass hingegen bundespolitisch bedingte Energieunsicherheit Deutschland einbremse, kritisierte Trautner nachdrücklich.

Hieran knüpfte Alexander Miehling, Standortleiter für das weltweit agierende Unternehmen SGL Carbon in Meitingen, an. Die Graphit- wie auch Carbonfaserherstellung sei zwar energieintensiv, ermöglicht aber vielen Industriebereichen innovative und nachhaltige Anwendungen und ist somit ein echter Standortvorteil für das gesamte Land. Er erinnerte jedoch auch an den globalen Wettbewerbsdruck, der durch hohe Energiepreise entstünde und für Bayern zum Nachteil werde.

 

Dr. Dietrich Gemmel, Vorstandsmitglied der Lechwerke, hob diesbezüglich die Bedeutung des Lechs und der Wasserkraft, wie dies für beide Unternehmen historisch gewachsen sei, hervor. „Technische Umsetzung auf allen Wertschöpfungsstufen bei gleichzeitiger Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit“, skizzierte er als maßgebliche Aufgabe für die Energiepolitik. Denn die rasante Zunahme von Ökostromanlagen – etwa Solaranlagen – zeige zwar einen grundsätzlich positiven Trend auf, stelle aber die Energieunternehmen vor immense technische und nicht zuletzt finanzielle Herausforderungen, die nur gemeinsam bewältigt werden können.

„Wir arbeiten mit Hochdruck an der grünen, regionalen und digitalen Zukunft im Südwesten Bayerns. Als Partner der Region bereitet LEW den Weg in die nachhaltige Zukunft“, so Dietrich Gemmel.

 

Direkt in das Wohnzimmer der Zuhörer führte Markus Knöpfle, Geschäftsführer von ÖkoFEN, dem innovativen Hersteller von Holzpelletheizungen aus Mickhausen. Er lobte den Einsatz von Markus Ferber im EU-Parlament, wo „Selbstverständlichkeiten ins Wanken geraten seien“, nämlich dass Holz als Energieträger zukunftsfähig und nachhaltig ist. Gerade in diesem Bereich seien die technischen Entwicklungen enorm, weshalb hier bezahlbare Alternativen zu fossilen Ölheizungen für Ein- und Zweifamilienhäuser vorhanden sind.

„Heizungen müssen zum Gebäude passen und dürfen nicht aus ideologischen Gründen politisch vorgegeben werden“, begründete er seinen Appell für Technologieoffenheit.

 

Der Europaparlamentarier Ferber nahm dies als Vorlage für seinen politischen Impuls: „Wir haben uns in der energiepolitischen Debatte zu wenig auf die Faktoren der Verlässlichkeit sowie Netzstabilität und Preisstabilität konzentriert, sondern eindimensional in die Enge gedacht.“ Gesamteuropäisch erhalte er eine einhellige Rückmeldung seitens der Parlamentskollegen, nämlich, dass den deutschen Sonderweg niemand mitzugehen bereit wäre. Deutschland profitiere hier in hohem Maße von der Europäischen Union, da nur dank des gemeinsamen Stromnetzes „in Deutschland nicht die Lichter ausgehen“. Der ausgebildete Ingenieur Ferber warb mithin für eine ideologiefreie Energiepolitik, welche technische Realitäten anerkenne, mit der Nutzung von Geothermie, Wasserkraft und Biomasse ebenso wie der von Sonne und Wind. „Technologieoffenheit ist das Schlagwort der Stunde und bringt letztlich tatsächlich Nachhaltigkeit, Versorgungssicherheit und Finanzierbarkeit in ein gesundes Gleichgewicht“, schloss Ferber seinen Impuls.

Die Diskussionsrunde sparte dabei nicht mit Kritik an aktuellen energiepolitischen Maßnahmen. So sei etwa das letztjährige Heizungsgesetz zu kurz gedacht gewesen und so zum Konjunkturprogramm für Ölheizungen geworden. Auch Pläne für innerdeutsche Strompreiszonen seien laut Ferber „Gift für den Maschinenraum der Republik, nämlich den leistungsstarken Süden.“ Letztlich sei die Verfügbarkeit günstiger und wettbewerbsfähiger Energie die Überlebensfrage für die deutsche Wirtschaft schlechthin.

Seitens der Unternehmerschaft wurde an die Politik auf allen Ebenen ein eindringlicher Appell für Verlässlichkeit, Innovationsbereitschaft, die Schaffung eines innovationsfreundlichen Klimas sowie die Synchronisation und Beschleunigung von bürokratischen Verfahren gerichtet.

Das Lob seitens der vertretenen Unternehmen für die örtlichen Behörden, in Meitingen und im Landkreis, griff Lorenz Müller, Fraktionsvorsitzender der CSU im Kreistag, dankend auf: „Als Kreistagsfraktion haben wir genau Sie im Blick. Wir schaffen Bildungsmöglichkeiten und einen lebenswerte Heimat, das sind erfolgreiche Antworten auf den Fachkräftemangel und auch mit Blick auf die Energieberatung wie die Genehmigung und Ausweisung von Gebieten zur Energieerzeugung treiben wir mit unserem Landrat an der Spitze diese Themen an.“

Dies zeige, so Müller, dass es eben nicht egal sei, wer regiert, „weder in der Kommune noch im Landkreis Augsburg oder in Europa.“

(Autor: Dr. Ludwig Lenzgeiger)

 

 

Zum energiereichen Austausch mit der Wirtschaft lud die CSU unter Federführung von Carolina Trautner, MdL, Fraktionsvorsitzendem Lorenz Müller und MdEP Markus Ferber.

Landkreis Augsburg. Nach intensiven Vorberatungen wurde der Haushalt des Landkreises Augsburg einstimmig verabschiedet. Trotz der angespannten Finanzlage können Investitionen ebenso wie die Höhe der Kreisumlage zum Wohle der Kommunen beibehalten werden. Die Herausforderungen der Zukunft bleiben aber enorm.

 

Über 400 Millionen Euro Haushaltsvolumen, 52 Millionen Euro Investitionen, 18 Millionen Euro Kreditaufnahme und ursprünglich 19 Millionen Euro Unterdeckung, so lauten zentrale Kennzahlen des diesjährigen Haushaltes des Landkreises Augsburg. Sie verdeutlichen die Herausforderung vor der der Kreistag in seiner jüngsten Sitzung stand. Denn zwar konnte durch die intensive Vorberatung im von Landrat Sailer initiierten Arbeitskreis Haushalt, durch die konstruktive Arbeit der Ausschüsse sowie durch die Senkung der Bezirksumlage und steigende Zuschüsse des Freistaates die Unterdeckung behoben werden. Gleichwohl machte die Haushaltsdebatte deutlich, dass im laufenden Haushaltsjahr sowie perspektivisch die Finanzen knapp bemessen sein werden. Damit schlägt sich vor Ort die negative wirtschaftliche Lage der Bundesrepublik ebenso nieder wie die bürokratie- und migrationsbedingte Aufgabenflut der öffentlichen Hand.

Demgemäß sprach Landrat Martin Sailer (CSU) in der Einführung zum Haushalt auch von einer „echten Herkulesaufgabe“. Dabei lobte er die kollegiale und konstruktive Zusammenarbeit der Fraktionen und der Verwaltung, die alle freiwilligen Leistungen hinterfragt und Sparvorschläge erarbeitet hätten. Dass trotz der schwierigen Finanzlage dennoch Freiräume für die „Zukunftsinvestitionen in Bildung“ geschaffen wurden, rechnete Sailer dem Gremium hoch an. „Der Landkreis spart nicht an der Bildung, sondern im Jahr 2024 entfallen über alle Ausgabentitel hinweg ganze 48,2 Millionen auf diesen Bereich“, betonte er.

Für die nächsten Haushalte wies der Landrat gleichwohl darauf hin, dass mutige Entscheidungen gefragt sein werden. Als Beispiel wies er auf die AVA Abfallverwertung hin, die man gegen massive Widerstände sachorientiert durchgesetzt habe, wodurch heute beispielhaft niedrige Abfallgebühren für die Verbraucher und umweltfreundliche Entsorgung garantiert werden könnten.

„Vor den Erfolg haben die Götter den Schweiß gesetzt“, so Lorenz Müller, Fraktionsvorsitzender der CSU. Er schloss damit an die Ausführungen des Landkreisoberhauptes an. Als Bürgermeister betonte er nachdrücklich, dass der Haushaltsausgleich ganz im Sinne der Kommunen eben nicht auf dem vermeintlich einfachen Weg, nämlich der Erhöhung der Kreisumlage, erfolgt sei. „Als Landkreis versuchen wir mit diesem Haushalt, den finanziellen Druck der derzeitigen Krisen nicht auf die Gemeinden und Städte abzuwälzen. Wir sind auch hier der Partner der Kommunen“, so Müller. Er dankte in diesem Sinne insbesondere dem Bezirk, vertreten durch den Bezirkstagspräsident, für die Senkung der Umlage sowie der Landtagsabgeordneten Carolina Trautner, die mit Erfolg in München für den Landkreis verhandelt und so die Steigerung der Schlüsselzuweisung erreicht habe. „Wir haben alle an einem Strang gezogen und so diese Herkulesaufgabe bewältigt. Wir haben nicht ohne Sinn und Verstand gekürzt, sondern unsere Kernprojekte erhalten, haben weder am Menschen noch an der Infrastruktur gespart“, ordnete Müller den Landkreishaushalt ein.

Klare Worte fand auch der Fraktionsvorsitzende für die „Herkulesaufgaben der Zukunft“. Man müsse sich etwa im Hinblick auf den ÖPNV und die dortige Kostenexplosion ebenso ehrlich machen, wie man auf Landes- und Bundesebene den „Bürokratismus“ kritisieren und die Finanzierung der übertragenen Aufgaben einzufordern habe. Müller erklärte schließlich: „Ehrlichkeit ist eine Währung. Wir müssen also auch gegenüber den Bürger eine klare Sprache finden. Nicht alles wird in der jetzigen Form weiterhin finanziert werden können. Eigenverantwortung muss wieder zur Leitlinie der öffentlichen Hand werden.“

Auch alle andere Fraktionen hoben in ihren Haushaltsreden das einvernehmliche und konstruktive Zustandekommen des Haushaltes lobend hervor. Dementsprechend breit fiel die Zustimmung aus. Ohne Gegenstimmen wurde der Haushalt verabschiedet.

Im Februar wurde die Neusäßer Stadthalle und damit der Landkreis Augsburg für einen Tag zum Mittelpunkt des bayerischen Metzgerhandwerkes. Auch die CSU-Kreistagsfraktion war beim Metzgercup vertreten.

Nicht allein Ministerpräsident Dr. Markus Söder kam, um sich mit den Fleischandwerkern auszutauschen, sondern auch die CSU-Fraktion im Landkreis Augsburg nutze die Gelegenheit, um sich von dem Können der bayerischen Metzgerinnen und Metzger in der Neusäßer Stadthalle zu überzeugen.

Mit Richard Greiner, zugleich Hausherr, und Sabine Höchtl-Scheel, selbst Metzgermeisterin und aktiv im Fleischerverband, mischten sich zwei Mitglieder der Kreistagsfraktion unter die über 500 Gäste. So konnten sie das "bayerische Lebensgefühl", das die Metzger garantieren, wie Landesinnungsmeister Konrad Ammon festhielt, unmittelbar miterleben und dieses natürlich zusammen mit Staatskanzleichef Dr. Florian Hermann auch ausgiebig kosten. Zusammen mit Fachpolitikern wie dem CSU-Abgeordneten im Landtag Andreas Kaufmann, wiederum selbst Metzger, der 9. Bayerischen Weißwurstkönigin Elisabeth I. und dem Deutschen Meister im Fleischerhandwerk Rudolf Kramer erlebten sie die zahlreichen Auszeichnungen der Mitglieder der bayerischen Metzgerinnungen für eine große Vielfalt und hohe Qualität der Produkte.

Bei allem Grund zur Freude seien gleichwohl deutliche Worte im Hinblick auf die Bundesregierung nötig, die es den Metzgern aufgrund der geplanten Steuererhöhung für Fleisch sowie der grundsätzlichen Kritik an diesem Lebensmittel alles andere als leicht mache, wie Sabine Höchtl-Scheel klarstellt.

Richard Greiner bezieht als Bürgermeister und Kreisrat zudem deutlich Stellung für das Handwerk: "Energiepreissteigerungen, Bürokratie und Teuerungen in allen Bereichen sind unnötige Belastungen für den unternehmerischen Mittelstand. Seitens der Kreistagsfraktion setzen wir konsequent auf Wertschätzung des Handwerks und der Produkte in allen Branchen, auf Wirtschaftsförderung und auf eine Willkommenskultur für Gründe, in traditionellen wie neuen Bereichen."

 

Wenn es um die Wurst geht, ist die Kreistagsfraktion natürlich dabei: Sabine Höchtl-Scheel und Richard Greiner waren beim Metzgercup in Neusäß zu Gast.

Kontakt

Fraktion der CSU im Kreistag des Landkreises Augsburg